?

Log in

No account? Create an account

Previous Entry | Next Entry

Als ich letzten Freitagmorgen das Radio einschaltete, liefern gerade die Nachrichten - und einen Moment lang dachte ich, ich höre nicht richtig. Das britische Volk hatte tatsächlich für einen Austritt aus der EU gestimmt, obwohl es in den Tagen davor noch eher nach einem Verbleib ausgesehen hatte. Den Vormittag über häuften sich dann die Krisenmeldungen und irgendwie wirkte es alles ziemlich surreal.

Ich möchte schon seit Freitag ein paar Dinge dazu aufschreiben, aber konnte mich irgendwie nicht kohärent ausdrücken. Jetzt habe ich mich entschieden, nur auf einen der vielen Aspekte dieses Referendums speziell einzugehen: was passiert, wenn man rückgratlosen Schönwetterkapitänen die Kontrolle über ein Land überlässt. Die politische Krise, in der Grossbritannien seit dem Brexit-Entscheid steckt, ist hausgemacht und ist in erster Linie die Folge der katastrophalen Fehlkalkulation von zwei privilegierten Männern, die gerne zocken.

Das Wort "privilegiert" ist in der Social-Justice-Bewegung ja gleichzeitig zentral und umkämpft - aber im konkreten Fall ist es wirklich wörtlich zu verstehen. David Cameron und Boris Johnson sind Söhne der britischen oberen Mittelklasse, jener Gesellschaftsschicht, die das Land seit dem Bedeutungsverlust der Aristokratie geprägt und regiert hat. Sie wuchsen gutsituiert auf, genossen die die Eliteausbildung in den exklusivsten Internaten und Universitäten des Landes - und scheinen ihren Anspruch auf politische Macht als eine Art Geburtsrecht anzusehen. Und es scheint, als hätte dieses Rundum-Sorglospaket ihrer Herkunft dazu geführt, dass sie sich nicht einmal im Albtraum vorstellen konnten, dass irgendwas mal so richtig schiefgehen könnte. Wohl, weil noch nie etwas für sie so richtig katastrophal schief ging, so, dass sie es gespürt hätten. Nichtmal nach der Finanzkrise von 2008 und der anschliessenden Eurokrise.

Aber fangen wir doch mal von vorne an, wie sich das ungefähr abgespielt haben dürfte:

David Cameron, Chef der britischen Konservativen und damals amtierender Premierminister, sah sich bei den letzten Parlamentswahlen vor einem Jahr von europakritischen Stimmen in der eigenen Partei und der nationalistischen UKIP von rechtsaussen bedroht. Er hatte bei den vorangegangenen Wahlen keine ausreichende Mehrheit erreicht und musste deshalb die Macht mit den liberalen Demokraten teilen. Eine Situation, die im britischen Wahlsystem höchst selten ist, denn die Regeln sind eigentlich so, dass jene Partei, die am meisten Stimmen erhält, normalerweise auch die absolute Mehrheit im Parlament stellen sollte. Auch in den anstehenden Wahlen befürchtete er, die Macht teilen zu müssen. Er musste also irgendetwas tun, um seine zerstrittene Partei zu einen und seine Position zu sichern.

Die Strategie, mit der er dies erreichen wollte, war das Versprechen eines Brexit-Referendums, mit dem der rechte Flügel seiner Partei besänftigt werden sollte. Nach den Wahlen - so das Kalkül - würde der Juniorpartner seiner Regierung sich gegen ein solches Referendum aussprechen, er würde öffentlichkeitswirksam grummelnd die Sache auf später verschieben... bis der Sturm vorüber ist. (Also dem St. Nimmerleinstag.) Dumm nur, dass das Wahlergebnis massiv von den Prognosen abwich und die Konservativen die Wahl komfortabel gewannen. Cameron konnte nun alleine weiterregieren - hatte aber auch niemanden, dem er die Schuld für ein aufgeschobenes Referendum geben konnte und einen weiterhin sehr lauten rechten Flügel seiner Partei, der ihn sein Versprechen nicht ohne weiteres vergessen liess. Der Versuch, sie über weitere Verhandlungen um Konzessionen mit der EU zum Schweigen zu bringen, scheiterte grandios.

Cameron ging also "all in" und setzte einen Termin für das Referendum an - in der Überzeugung, es würde ähnlich ablaufen wie beim schottischen Uabhängigkeitsvotum im Herbst 2014. Damals siegte am Ende trotz eines emotional geführten Abstimmungskampfes am Ende der Status Quo, da die wirtschaftliche, rechtliche und politische Unsicherheit um die Situation nach einer Unabhängigkeit Schottlands schlicht zu gross war. Es gab für ihn anscheinend keine Zweifel, dass es beim Brexit ähnlich ablaufen würde. Eine Pro-Brexit-Dynamik im Vorfeld des Referendums - aber dann doch ein Nein an der Urne.

Auftritt Johnson.

Als ehrgeiziger Politiker hatte der ehemalige Londoner Bürgermeister Boris Johnson ein grosses Problem: sein ehemaliger Mitschüler David Cameron sass als Premierminister nach der gewonnenen Wahl von 2015 fest im Sattel und es gab kaum Möglichkeiten, ihn auf absehbarer Zeit zu beerben. Ausserdem war die Gefahr gross, dass nach einer langen Amtszeit Camerons ganz neue Gesichter gesucht würden - und Johnson selbst zu Nahe an Cameron dran war, um als Nachfolger in Frage zu kommen. Ausser... er distanzierte sich von Cameron und positionierte sich neu.

Auch Johnson ging selbstsicher "all in".

Er machte sich selbst zum Gesicht der Brexit-Kampagne, die bis anhin vor allem ein zusammengewürfelter Haufen aus radikalen EU-Kritikern waren. Mit Johnson schwang sich ein beliebter und trotz seiner häufig clownesken Auftritten glaubwürdiger Politiker zum Wortführer des Brexit auf. Das Kalkül: würde es beim Brexit-Referendum ein überraschend knappes Ergebnis für den Verbleib Grossbritanniens in der EU geben, könnte sich Johnson als klarer Gegenpol zu Cameron etablieren und den geschwächten Premierminister im Nachgang des Referendums beerben.

Unterstützt von einer sensationsheischenden, xenophoben Presse, einer Bullshit*-Kampagne und einem zahnlosen Pro-EU-Lager stiegen die Zustimmungsraten für den Brexit. ( *Bullshit im akademischen Sinn: Aussagen, die mit dem Ziel gemacht werden, möglichst überzeugend zu wirken - ohne sich um deren Wahrheitsgehalt zu kümmern. Bullshit kann wahr oder falsch sein, dem Bullshitter ist es egal, solange er überzeugend auftritt.)

Trotzdem schien Johnson keineswegs beunruhigt - bis zum Schluss schien sein Kalkül aufzugehen - ein hauchdünner Sieg für den Verbleib in der EU zeichnete sich ab, Cameron hatte sich in der Kampagne ungeschickt verhalten, er war angezählt... Johnson in den Startlöchern.

Wenn man die Reaktionen der beiden Zocker im Nachgang der Abstimmung anschaut, kann man nur zum Schluss kommen, dass sie sich nie auch nur mit dem Gedanken befasst haben, was man denn täte, wenn das eigene Kalkül nicht aufgehen würde. Jedenfalls nicht vollständig. Cameron trat zerknirscht zurück - wohl auch im komfortablen Wissen, dass er bald irgendwo eine lukrative Position in einem Verwaltungsrat, als Politikberater oder Buchautor (oder alle drei) erhalten wird. Und Johnson tauchte postwendend ab und versucht seither, die Büchse der Pandora wieder zu schliessen, die er geöffnet hat. Es scheint, als hätte er naiverweise darauf gewettet, dass Cameron das Schlamassel im Fall einer Annahme des Referendums noch ausbaden und nicht sofort zurücktreten würde. So hätte er Cameron nochmals als Sündenbock nutzen können, der einfach nicht in der Lage ist, die (natürlich unrealistischen) Forderungen des Brexit-Lagers zu erfüllen.

Cameron hat verständlicherweise nicht mitgespielt.

Insgesamt agiert die britische Politik seit der Annahme des Referendums erschreckend kopflos und panisch. Die Brexit-Entscheidung ist nicht in erster Linie eine ökonomische Katastrophe (hier gibt es noch einige Möglichkeiten, um sie abzufedern, wenn sie denn genutzt werden) - aber sie ist auf jeden Fall ein kolossales Scheitern der britischen Politik. Umso mehr, als dass sich auch noch die Labour-Partei sozusagen solidarisch mit ins Chaos gestürzt hat. Die einzige Person, die seit letztem Freitag klare Führungsstärke gezeigt hat, ist die schottische First Minister Nicola Sturgeon. Ich will damit keinen Kommentar zu den Inhalten abgeben - aber während Cameron geschlagen kapituliert hat, Johnson erst abgetaucht ist und seither orientierungslos herumeiert, Labourchef Corbyn sich stur von Labour-internen Querelen ablenken lässt und UKIP-Chef Farage schadenfreudig zündelnd herumstolziert, ist Sturgeon die einzige, die sich hingestellt hat und ruhig und klar ihre Prioritäten, Ziele und Optionen genannt hat.

Damit wird klar, dass es bei weitem nicht nur um die Zukunft Grossbritanniens in der EU geht - sondern um die Zukunft des Vereinigten Königreichs an sich. Johnson und Cameron haben in ihrer übermütigen Wette nicht nur die britische Politik und Wirtschaft ins Chaos gestürzt und der EU neue unnötige Turbulenzen beschert, sondern auch noch die schottische Unabhängigkeitsbewegung neu energetisiert und - gefährlicher noch - den Frieden in Nordirland unter Druck gesetzt.

Führungsstärke erkennt man nicht in Schönwetterphasen, sondern bei Turbulenzen. Aber es scheint, als würde die Elite der britischen Politik aus einem Haufen Schönwetterkapitäne bestehen, die mit Absicht auf einen Sturm zugefahren sind, im Glauben, sie könnten ihn im letzten Moment noch umschiffen - ohne Plan, wie sie mit dem Sturm umgehen sollten, wenn ihr Manöver denn misslänge.

Nun, da sie im Sturm drin sind, rennen sie mit erhobenen Armen im Kreis herum und schreien "jemand sollte das Steuer in die Hand nehmen!"

Und ehrlich gesagt, mich macht das alles richtig richtig wütend.

Dass Führungskräfte in Schwierigkeiten geraten, wenn sie von einer unerwarteten Krise getroffen werden und nicht immer auf alles sofort eine Antwort haben, ist menschlich. Es ist auch kein Zeichen von Schwäche, dann das Rückgrat zu haben, sich hinzustellen und zuzugeben, dass man überrascht wurde und nach Lösungen sucht. Aber diese Krise ist weder unerwartet, noch hat sich jemand hingestellt und gesagt, dass man nun nach konstruktiven Lösungen suchen würde. Es scheint, als hätten die Oberzocker Grossbritanniens tatsächlich das Schicksal ihres eigenen Landes aufs Spiel gesetzt, ohne eine der Grundlagen des Zockens auch nur in Betracht zu ziehen: wette nie mehr, als du verkraften kannst. Und wenn du hochriskante Wetten eingehst, sicherst du sie ab.

Uns wird ständig vorgejammert, wie schrecklich es wäre, wenn durch Quoten Personen aus Minderheiten in Führungspositionen geraten würden, statt derjenigen, die "für den Job am besten geeignet sind". Dass die Einführung von Frauenquoten oder Minderheitenquoten die Qualität der Führung zwangsläufig sinken würde, weil angeblich nicht mehr alle die gleichen Chancen hätten. Bullshit. Da haben die britischen angeblich "Best and Brightest" einfach mal so ohne Not die Zukunft ihres Landes verzockt - ehrlich, das sind eure besten Leute?

So viel nonchalante Naivität hab ich im Politikbetrieb nicht mehr beobachtet, seit Angela Merkel die Andengruppe in der CDU kaltgestellt hat.

Obwohl ich auch zu #Regrexit gepostet habe und sich natürlich sehr viele Stimmbürger auf die gleiche fahrlässige Art mit-verzockt haben - es macht mich ebenfalls wütend, wenn die ganze Schuld für dieses Schlamassel jetzt auf die Stimmbevölkerung abgeschoben wird oder sie als dumm und unmündig beschimpft wird. (Rassistisch ja - aber das ist ein anderes Problem und ein anderes Thema.)

Das Problem ist nicht die Bevölkerung, die dem Bullshit aufgesessen sind - es liegt bei jenen, die diese unverantwortliche Kampagne geführt haben und die jetzt in Sachen Leadership total versagen. Mit allem Chaos könnte Brexit durchaus eine Chance sein, um sowohl Grossbritannien als auch die EU neu zu positionieren oder zu verhandeln. Aber das benötigt Führungsstärke.  Führungsstärke bedeutet nicht, sich hinstellen und den grossen Macker zu markieren - das ist inhaltsloses Theater - es bedeutet, in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen und entsprechend zu handeln. Gerade wenn man via Volksabstimmung diese Verantwortung mit der Stimmbevölkerung teilen will, muss man ihnen auch nach der Entscheidung offen die Optionen aufzeigen und sie den weiteren Verlauf mit allen Konsequenzen mitentscheiden lassen.

Das ist im Übrigen der grosse Unterschied solcher Referenden in EU-Ländern zu den Volksabstimmungen in der Schweiz - und wohl auch der Grund, warum man im Ausland so oft missversteht, was hier passiert. Zentrale Volksabstimmungen in der Schweiz provozieren nicht nur Abstimmungskampagnen und Diskussionen im Vorfeld, bei richtungsweisenden Abstimmungen gibt es oft über Jahre hinaus Folgeabstimmungen, in denen der gewählte Weg bestätigt, angepasst oder wieder revidiert wird. Die Abstimmungen sind bisweilen ein komplexer Dialog zwischen Parlament, Regierung und der Bevölkerung. Auf diese Art kristallisiert sich in den meisten Bereichen eine strategische Linie heraus, die auch von der Bevölkerung (teilweise laut murrend) getragen wird. Dieser Prozess ist keineswegs perfekt und ohne Auswüchse - aber im Grossen und Ganzen funktioniert er leidlich gut.

Das ist eine ganz andere Situation, als wenn eine Bevölkerung ab und zu mal "konsultativ" die Möglichkeit hat, sich zu einem Thema zu äussern. Das hat nichts damit zu tun, ob die Bürger "mündig" sind. Ob Volksabstimmungen hilfreich sind oder nicht, hängt davon ab, wie sie in ein politisches System und eine politische Kultur eingebunden sind.

Alles in allem ist der Brexit ein kolossaler Clusterfuck - zwei auf Rosen gebettete Zocker verspielen fahrlässig die Stabilität des Landes, das ihnen anvertraut wurde, rechtsextreme Brandstifter legen fleissig Feuer, weder die EU noch Grossbritannien noch die Finanzmärkte waren auf das Ergebnis eingestellt und handeln panisch, ein von nationalistischen Einzelstaaten umkämpftes Europa droht am Horizont... aber währenddessen wird die Stimmbevölkerung beschimpft, statt die sozialen Probleme und unbestrittenen Defizite der EU anzusprechen, die zur Entscheidung geführt haben. Traurig ist das.

Tags: